Hinweis für RGN: Entwurf – vor Verwendung anwaltlich prüfen und auf die konkreten Praxisabläufe (z. B. Ausfallhonorar-Höhe) anpassen.
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für privatärztliche Vorsorge- und Selbstzahlerleistungen (individuelle Gesundheitsleistungen), die MedVital Berlin, Kaiserdamm 23, 14057 Berlin, gegenüber Patientinnen und Patienten erbringt. Abweichende Bedingungen erkennen wir nur an, wenn wir ihnen ausdrücklich schriftlich zustimmen.
§ 2 Leistungen & Behandlungsvertrag
Gegenstand sind Gesundheits-Check-ups, erweiterte Blutanalysen und weitere präventivmedizinische Leistungen gemäß Absprache. Mit der Terminwahrnehmung kommt ein Behandlungsvertrag nach §§ 630a ff. BGB zustande. Die Untersuchungen dienen der Vorsorge und Früherkennung; sie stellen keine Garantie für einen bestimmten Gesundheitszustand oder Behandlungserfolg dar.
§ 3 Terminvereinbarung & Absage
Termine werden telefonisch, per E-Mail oder über das Anfrageformular vereinbart. Können Sie einen Termin nicht wahrnehmen, bitten wir um Absage spätestens 24 Stunden vorher. Bei nicht rechtzeitig abgesagten Terminen kann ein angemessenes Ausfallhonorar berechnet werden. TODO: Höhe/Regelung final festlegen.
§ 4 Vergütung
Die Leistungen sind privatärztliche Selbstzahlerleistungen und werden nach der Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) abgerechnet. Die auf der Website genannten Preise (z. B. „ab 299 €") dienen der Orientierung; der verbindliche Umfang und Preis wird vor der Untersuchung mit Ihnen besprochen. Eine Übernahme durch gesetzliche Krankenkassen erfolgt in der Regel nicht.
§ 5 Zahlung
Rechnungen sind innerhalb der auf der Rechnung genannten Frist ohne Abzug zahlbar. TODO: akzeptierte Zahlungsarten ergänzen.
§ 6 Widerrufsrecht bei Fernabsatz
Sofern ein Vertrag über die Website im Wege des Fernabsatzes zustande kommt und Sie Verbraucher sind, steht Ihnen ein 14-tägiges Widerrufsrecht zu. Auf Ihren ausdrücklichen Wunsch kann mit der Leistungserbringung bereits vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen werden; in diesem Fall kann das Widerrufsrecht vorzeitig erlöschen bzw. eine anteilige Vergütung anfallen. TODO: Widerrufsbelehrung + Muster-Formular ergänzen.
§ 7 Mitwirkung der Patientin / des Patienten
Für aussagekräftige Ergebnisse sind bestimmte Vorbereitungen erforderlich (z. B. Nüchternheit von 8–12 Stunden vor der Blutabnahme). Bitte informieren Sie uns über regelmäßig eingenommene Medikamente und relevante Vorerkrankungen.
§ 8 Haftung
Wir haften nach den gesetzlichen Vorschriften für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Im Übrigen ist die Haftung auf die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten begrenzt. Die medizinische Behandlung erfolgt nach den anerkannten Regeln der ärztlichen Kunst; ein bestimmter Erfolg wird nicht geschuldet.
§ 9 Datenschutz & Schweigepflicht
Wir verarbeiten Ihre Daten unter Beachtung der ärztlichen Schweigepflicht und der geltenden Datenschutzbestimmungen. Einzelheiten finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
§ 10 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.